AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

 

1. Allgemein

Alle Angebote, Kaufverträge und Lieferungen, sowie Dienstleistungen, welche sich aufgrund von Bestellungen über unseren Onlineshop rebellovesrebel.com durch unsere Kunden ergeben, unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Die Produktangebote des Onlineshops rebellovesrebel.com wendet sich an Verbraucher und Unternehmer gleichermaßen. Beide Kunden sind Endabnehmer. Im Rahmen der hier geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist zum Ersten ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag weder zu ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzt (§ 13 BGB, Bürgerliches Gesetzbuch) und zum Zweiten ein Unternehmer jene natürlicher oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages gemäß ihrer Ausübung von gewerblicher oder selbständiger beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

 

Die Geschäftsbedingungen von Kunden finden keine Anwendung im Zusammenhang der vorliegenden AGB. Jedoch widersprechen wir nicht gesondert ihrer Geltung im Einzelfall.

 

Verträge mit unseren Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen und es gilt dementsprechend die deutsche Version der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

 

2. Vertragsschluss

Die Angebote innerhalb unseres Onlineshops sind unverbindlich.

 

Durch die Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop rebellovesrebel.com macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des entsprechenden Produkts. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen. 

 

Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir dem Kunden schriftlich (im Regelfall per E-Mail) die Annhame erklären, bzw. die Ware absenden. Der Kaufvertrag zwischen unserem Onlineshop rebellovesrebel.com und dem Kunden kommt ab dem Zeitpunkt unserer Annahme zustande.

 

Der Kunde als Verbraucher ist berechtigt, das Angebot im Rahmen der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, welche dem Kunden in einem gesonderten Punkt (Belehrung zu Widerruf und Rückgabe der Ware) mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

 

3. Preise und Zahlung

Die in unserem Onlineshop rebellovesrebel.com angegebenen Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, jedoch keine Versandkosten, Zölle und ähnliche Abgaben. Diese hat der Kunde selbst zu tragen.

 

Soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wird, liefern wir die Ware nur gegen Vorkasse in der Weise, welche auf dem Bestellformular im Onlineshop angegeben wird. 

 

Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 

 

4. Versendung der Ware

Die von uns angebenen Fristen und Termine für den Warenversand gelten stets annähernd und dürfen daher um bis zu vier Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht im Falle eines fest vereinbarten Versandtermins. 

 

Sämtliche von uns angebenen oder sonstig vereinbarten Lieferfristen beginnen, wenn die Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (inclusive Umsatzsteuer und Versandkosten). Allein der Tag der Übergabe der Ware an das Versandunternehmen ist für die Einhaltung des Versandtermins verbindlich. 

 

Soweit Ware auf dem Bestellformular mit “auf Lager” ausgezeichnet ist, sind wir zum jederzeitigen Abverkauf dieser Ware berechtigt, wenn zum Ersten (1.) auf dem Bestellformular der Hinweis auf die nur engeschränkte Verfügbarkeit der Ware erfolgt ist oder zum Zweiten (2.) die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraumes von 5 Werktagen nach Angebotsannahme bei uns eingeht. 

In beiden Fällen erfolgt die Warensendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur solange der Vorrat reicht.

 

Sofern keine Lieferfrist angegeben oder vereinbart ist oder wir gemäß Punkt 4 (zulässiger Abverkauf) nicht mehr zur Einhaltung einer vertraglich vereinbarten Lieferfrist verpflichtet sind, gilt der Versand innerhalb von 3 Wochen ab dem maßgeblichen Lieferzeitpunkt als vereinbart. 

 

Fall unser Lieferant Ware, welche auf dem Bestellformular als “nicht vorrätig” angegeben ist oder welche laut Punkt 4 abverkauft wurde, nicht fristgemäß an uns liefert, verlängert sich die maßgebliche Lieferfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraumes von 4 Arbeitstagen bis höchstens 3 Wochen, sofern wir die Verzögerung der Warenlieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten haben und die Ware unverzüglich nachbestellt haben.

 

Im Falle der in Punkt 6 aufgeführten Gründe für eine entfallene oder nicht rechtzeitige Lieferung durch unseren Lieferanten wird der Kunde unverzüglich informiert. Sofern die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt und die an uns durch unseren Kunden geleistete Zahlung wird unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferungsverzug der Ware werden durch die obige Regelung nicht berührt. Der Kunde kann nur nach besonderer Maßgabe unter Punkt 9 der vorliegenden AGB einen Schadensersatz verlangen. 

 

Wir sind dazu berechtigt Teillieferungen von getrennt nutzbaren Produkten einer Bestellung zu veranlassen, wobei dem Kunden keine weiteren Versandkosten entstehen. 

 

5. Versand, Versicherung und Gefahrübergang

Der Onlineshop rebellovesrebel.com bestimmt, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen. 

 

Gegenüber dem Kunden schulden wir nur die rechtzeitige und ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für eventuelle durch das Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Die von uns angeführte Versanddauer ist daher unverbindlich.

 

Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware geht an den Kunden als Verbraucher ab dem Auslieferungszeitpunkt an oder Annahmeverzug durch den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Die Ware ist gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichert. 

 

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (inklusive Umsatzssteuer und Versandkosten) behalten wir uns das Eigentumsrecht an der von uns gelieferten Ware vor. Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen. 

 

7. Gewährleistung

Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei nur durch Anzeige in Textform (via E-mail: rebellovesrebel@web.de) innerhalb von drei Arbeitsstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel gegenüber dem Kunden erfolgen kann. Die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung kann durch uns verweigert werden, wenn diese nur mit unverhältnissmäßigen Kosten umsetzbar ist.

 

Im Falle einer fehlgeschlagenen oder dem Kunden unzumutbaren Nacherfüllung gem. Punkt 7(1), bzw. diese durch uns verweigert wird, ist der Kunde nach Maßgabe des anwendbaren Rechtsberechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz, bzw. Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Kundenansprüche auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen in Punkt 9 dieser AGB.

 

Falls der Kunde Verbraucher ist, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferungsdatum, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.

 

Gegenüber Unternehmen gilt folgende Regelung: Der Kunde kontrolliert die Ware unverzüglich nach Erhalt. Die gelieferte Ware gilt als genehmigt, wenn uns nicht erstens im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder zweitens sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. 

 

8. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

Der Kunde ist nicht berechtigt, Vervielfältigungen der Ware anzufertigen.

 

9. Haftung

Im Fall von Lieferverzug (ausgenommen sind Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit) ist unsere Haftung auf einen Betrag von 10% des jeweiligen Kaufpreises (inklusive Umsatzsteuer) begrenzt. 

 

Wir haften nicht, egal aus welchem Rechtsgrund, für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweisenicht zu erwarten sind. Weiterhin ist unsere Haftung für Schäden aus Datenverlust ausgeschlossen, wenn die Wiederbeschaffung aufgrund fehlender oder mangelnder Datensicherung nicht möglich oder erschwert ist. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 

 

Die Einschränkungen unter diesem Punkt 9 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffensmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

10. Datenschutz

Wir dürfen die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages verarbeiten und speichern, solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind. 

 

Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, sowiet dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt der Kunde erklärtsich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Daten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten. Ausgenommen ist eine gesetzlich verpflichtete Herausgabe der Kundendaten. 

 

Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in Punkt 10 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet. 

 

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der zwischen dem Kunden und uns bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. 

 

Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Persön des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Pforzheim für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben. 

 

12. Widerrufsbelehrung

12.1     Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. De Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben, bzw. hat.

 

Um ihr Widerrufsrecht in Anspruch zu nehmen, müssen Sie uns (Email: rebellovesrebel@web.de, Adresse: Claudia Ullrich c/o rebellovesrebel, Schmilinskystr. 26, 20099 Hamburg) mittels einer eindeutigen Erklärung über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterformular (“Widerrufsformular”) verwenden. 

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrecht vor Ablauf der Frist abzusenden.

 

12.2     Folgen des Widerrufs

Im Falle des Vertragswiderrufs sind wir dazu verpflichtet, Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (exklusive der von uns geleisteten Lieferkosten und mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich aus einer eventuell anderen als von uns angebotenen Liefervariante ergeben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf des vorliegenden Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben, es sei denn, es wird ausdrücklich eine andere Rückzahlungsvariante mit uns vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen bei der Rückzahlung weitere Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung bis zum Rückerhalt der Waren verweigern oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass die Ware(n) zurückgesandt wurde; je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag des Widerrufs dieses Vertrages an uns zurückzusenden oder persönlich zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware(n). Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

 

12.3     Muster für das Widerrufsformular

Im Folgenden befindet sich das Muster für das Widerrufsformular.

 

An:

Claudia Ullrich

c/o rebellovesrebel

Schmilinskystr. 26

20099 Hamburg 

 

Email:rebellovesrebel@web.de

 

 

Von: (Kundenanschrift)

 

 

 

 

 

 

 

Datum:

 

Kundennummer (evtl.)/Rechnungsnummer:

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich (wir) __________________________________________ den von mir (uns) 

 

abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/bzw. der Erbringung 

 

folgender Dienstleistung:

 

Ware bestellt und erhalten am: __________________________________________________________

 

_________________________________________________________________________________________________

 

Name und Anschrift des Verbrauchers: 

 

_________________________________________________________________________________________________

 

_________________________________________________________________________________________________

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

___________________________________________________________________________

 

(Name, Datum und Unterschrift)

 

 

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Claudia Ullrich

Hamburg - St. Georg

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